Politik Inland

Braunkohle und Windkraft

Energie, Klima, Bundesregierung, Deutschland, 14.11.2019

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett wird nicht wie zunächst geplant am kommenden Montag den Gesetzentwurf zum Kohleausstieg samt umstrittenen Abstandsregeln für...» mehr...


Impfpass

Bundestag, Impfpflicht, Jens Spahn, Masern, Bußgelder, Deutschland, 14.11.2019

Berlin (dpa) - Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag...» mehr...


Amtsgericht Bremen

Kriminalität, Migration, Justiz, Ibrahim Miri, Miri-Clan, Clanmitglied, Abschiebung, Asylantrag, Deutschland, Bremen, Libanon, 14.11.2019

Bremen (dpa) - Ein illegal nach Deutschland eingereistes Mitglied des libanesischen Miri-Clans bleibt in Abschiebehaft. Das Amtsgericht Bremen bestätigte seine...» mehr...


Soli-Pläne im Bundestag

Bundestag, Steuern, Solidaritätszuschlag, Olaf Scholz, Deutschland, 14.11.2019

Berlin (dpa) - Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft, wie...» mehr...


Tempo 130

Umweltpolitik, Verkehr, Klima, Anton Hofreiter, Tempolimit, Autobahn, Grüne, Deutschland, Niederlande, 14.11.2019

Berlin (dpa) - Nach der Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden bekräftigt die Grünen-Fraktion ihre Forderung nach einer ähnlichen...» mehr...


Türkei schiebt Familie nach Deutschland ab

Konflikte, Salafismus, Hildesheim, IS, Abschiebung, Türkei, Deutschland, 14.11.2019

Istanbul (dpa) - Die Türkei schiebt eine siebenköpfige Familie aus dem salafistischen Milieu nach Deutschland ab. Sie soll heute in Berlin ankommen....» mehr...