Wilhelmshaven

27.09.2018


Schönfelder für Wagner in Klinik-Gremien


Der Rat machte es offiziell: Der Erste Stadtrat wird die Stadt in den Aufsichtsgremien vertreten.


Der Erste Stadtrat Armin Schönfelder. Foto: WZ-Bilddienst

Der Erste Stadtrat Armin Schönfelder. Foto: WZ-Bilddienst

 

Wilhelmshaven/ga - Einstimmig hat der Rat der Stadt Wilhelmshaven gestern die Änderung der städtischen Vertretung in den Aufsichtsgremien der Klinikum Wilhelmshaven gGmbH beschlossen. Danach wird Oberbürgermeister Andreas Wagner sowohl im Aufsichtsrat als auch in der Gesellschafterversammlung durch den Ersten Stadtrat Armin Schönfelder ersetzt.

Zugleich wurde die Zuständigkeit für Krankenhausangelegenheiten vom Dezernat des OB auf das von Schönfelder verlagert. Hintergrund der Neuregelung ist der Streit um die Auftragsvergabe für den Klinikum-Neubau. Wagner hatte rechtliche Bedenken gegen den Beschluss des Aufsichtsrats, der das Projekt an einen Generalunternehmer vergeben möchte.

Für die Planungs- und Bauphases des städtischen Klinikums soll verstärkt Sachverstand aus der Stadtverwaltung (Stadtbaurat, Rechtsamt, Finanzen) mit eingebunden werden. Der Rat gab den Weg dafür frei, dass der Aufsichtsrat und die Klinikum-Geschäftsführung eine „projektbegleitende Struktur“ entwickeln.