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Friesland

03.01.2018


Kreisumlage: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold


Mehr Geld für die Städte und Gemeinden soll es ungeachtet der Kritik der Bürgermeister im Kreis Friesland so oder so geben - Die Frage ist nur: Wie.


Foto: Schneider/Pixabay

Foto: Schneider/Pixabay

 

Von Malte Kirchner
Friesland - Die im alten Jahr begonnene Debatte um die Kreisumlage in Friesland wird wohl auch in das Jahr 2018 hineinragen: Die neuerliche Kritik der acht Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Kreisgebiet (die WZ berichtete) blieb zweifellos nicht ungehört.

Öffentliche Reaktionen der Angesprochenen gibt es bislang jedoch nicht. Dabei gäbe es - wie zu hören ist - mit Blick auf einige „Fakten“ wohl durchaus einiges zu sagen. Es gilt zwischen Kreis und Politik aber wohl als ausgemacht, dass es klüger ist, eine Lösung mit den Bürgermeistern zu verhandeln, anstatt öffentlich übereinander zu sprechen.

In der jüngsten Pressemitteilung der Bürgermeister stand weniger die Kreisverwaltung mit Landrat Sven Ambrosy im Fokus und stattdessen mehr die Kreispolitik, namentlich die SPD/FDP/Grüne-Mehrheitsgruppe, die sich im Dezember entschieden gegen die von den Bürgermeistern gewollte Senkung der Kreisumlage um drei Punkte aussprach.

Die Bürgermeister werfen der Kreispolitik vor, unsolidarisch zu sein. Während die Städte und Gemeinden immer mehr Schulden anhäufen, könne der Kreis seine Aufgaben und Investitionen mit einer vergleichsweise besseren finanziellen Ausstattung erledigen. Gespeist sehen die Bürgermeister diese durch die Kreisumlage, die alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden anteilig von ihren Einnahmen an den Kreis überweisen müssen.

Dass die Bürgermeister der acht Städte und Gemeinden Frieslands ausgerechnet in einem Jahr eine Senkung der Kreisumlage fordern, in dem viele von ihnen erneut Rekordeinnahmen verzeichnen werden, verwundert auf den ersten Blick. Die Bürgermeister würden entgegnen, dass gerade das Jahr 2017 sich besonders anbot - zeige es doch, dass selbst Hochkonjunktur und Niedrigzinsen nicht dazu führen, dass sich die Städte und Gemeinden problemlos ihrer Investitionen widmen oder sich selbst gar entschulden können.

 

 


Lesen Sie den vollständigen Artikel in der "Wilhelmshavener Zeitung"
Digitale Ausgabe: WZ vom 03.01.2018
Kurzbeschreibung:

Zahl der Spielhallen in Wilhelmshaven zurückgegangen +++ Deich in Harlesiel muss erhöht und verstärkt werden +++ Zu mild und zu nass: Das Jahreswetter in Wilhelmshaven
Seitenzahl: 32
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