11.09.2019


Neues Gesetz: Hilfe für die Kohlestadt Wilhelmshaven


Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller und Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (beide SPD) begrüßen das neue "Strukturstärkungsgesetz".


Strukturschwache Kommunen sollen beim Umstieg von Kohlekraftwerken auf erneuerbare Energien unterstützt werden. Im Bild: Das Kraftwerk bei Hohenhameln. Foto: picture alliance/dpa

Strukturschwache Kommunen sollen beim Umstieg von Kohlekraftwerken auf erneuerbare Energien unterstützt werden. Im Bild: Das Kraftwerk bei Hohenhameln. Foto: picture alliance/dpa

 

Wilhelmshaven/ga - Strukturschwache Regionen sollen vom Bund gefördert werden, damit sie durch den aus ökologischen Gründen beschlossenen Ausstieg aus der Kohleverstromung nicht weiter ins Hintertreffen geraten. Auch an der Stadt Wilhelmshaven mit zwei Steinkohlekraftwerken werde der Strukturwandel nicht spurlos vorüber gehen, ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (Varel) überzeugt.

Ebenso wie Niedersachsens Umweltminister MdL Olaf Lies (SPD) aus Sande begrüßt sie die Entscheidung der Bundesregierung, in Absprache mit dem Land den Strukturwandel unterstützen zu wollen. „Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen geht auf Herausforderungen für die Regionen ein und sorgt dafür, dass kohlestromerzeugende Regionen nicht unnötig belastet werden“, so Lies.

Wilhelmshaven gehört zu den förderfähigen Gebieten, da der Steinkohlesektor hier erhebliche wirtschaftliche Bedeutung besitzt. Ziel sei es, so Möller, eine nachhaltige wirtschaftliche Dynamik mit qualitativ hochwertiger Beschäftigung zu schaffen. Lies: „Die Strukturhilfe soll Vorhaben unterstützen, um Arbeitsplätze, die durch den Strukturwandel wegfallen, zu kompensieren und Wertschöpfung aufzubauen. Wir müssen mit den heute in der Energiewirtschaft tätigen Fachkräften die Energieversorgung von morgen sicherstellen.“ Für den Standort Wilhelmshaven sieht der Minister Beschäftigungsmöglichkeiten in den Bereichen Flüssigerdgas (LNG), „Power-to-gas“ und „Grünes Gas“ oder auch in der Weiterentwicklung von Speichertechnologien. „Wilhelmshavens Bedeutung als Energiedrehscheibe muss weiterentwickelt werden“, so die beiden Abgeordneten.

Bundesweit sind für Strukturprogramme in Kohle-Kommunen 14 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 geplant. Noch nicht bekannt ist, in welcher Höhe Mittel nach Wilhelmshaven fließen werden.