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27.09.2011


Datenspeicherung ist nicht gleich Datenspeicherung


Die Telekommunikationsanbieter speichern angeblich zu viele Verbindungsdaten. Das ist falsch, sagt E-Plus-Pressesprecher Jörg Born.


Private Daten: Lieber zu viel als zu wenig sichern. FOTO: Ernst Rose/pixelio.de

Frage: WZ: Herr Borm, welche Verbindungsdaten speichert E-Plus und wie lange?
Jörg Borm: Gemäß der bei E-Plus geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Telekommunikationsdaten für den Zeitraum von 80 Tagen nach Rechnungsversand gespeichert.

Die vorgesehene Speicherfrist liegt somit unter den gesetzlichen zulässigen Fristen.

Frage: WZ: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die Telekommunikations-Anbieter vor kurzem kritisiert. Angeblich werde zu viel und zu lange gespeichert. Ist diese Kritik berechtigt?
Borm: Leider werden in diesem Artikel zwei Sachverhalte durcheinander geworfen: Einerseits die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 untersagte Vorratsdatenspeicherung und andererseits die laut Telekommunikationsgesetz zulässige Speicherung von Daten. Die im Artikel genannte Vorratsdatenspeicherung hat einen klar auf die Bekämpfung von schweren Straftaten fokussierten Hintergrund.

 

Hierbei handelt es sich um eine Forderung der EU, deren Umsetzung in deutsches Recht vom Bundesverfassungsgericht in der Tat beanstandet wurde. Deshalb wurde diese gesetzliche Regelung 2010 außer Kraft gesetzt. Eine verfassungskonforme Neuregelung wird derzeit innerhalb der Bundesregierung diskutiert und von der EU weiterhin gefordert. Entgegen dieser untersagten Speicherung von Daten dürfen Telekommunikationsanbieter laut Gesetz Telekommunikationsdaten für bestimmte, eng reglementierte Zwecke zeitlich befristet speichern.

 

Dies sind beispielsweise Daten, die für die Rechnungserstellung oder zur Eingrenzung oder Beseitigung von Störungen notwendig sind. Diese Daten unterliegen einem besonderen Schutz. Insofern ist die bewusste Fehlinterpretation des AK Vorratsdatenspeicherung als politisch motivierte Provokation zu verstehen. Fachlich ist sie nicht fundiert.

Frage: WZ: Angeblich werden auch ankommende Gespräche gespeichert und nicht unverzüglich wieder gelöscht. Der Arbeitskreis sieht dies als skandalös an. Hat die Speicherung dieser Art von Daten einen bestimmten Nutzen für den Kunden oder Anbieter?
Borm: Grundsätzlich gilt auch hier: Die Speicherung von Daten erfolgt zweckgebunden und befristet auf Basis der gesetzlich zulässigen Regelungen. Damit wir als Telekommunikationsanbietern untereinander abrechnen können, benötigen wir die Daten von ankommenden Gesprächen für die Abrechnung von Leistungen. Auch für die länderübergreifende Abrechnung von Diensten, dem sogenannten Roaming, werden die Daten zu Abrechnungszwecken benötigt. Aber wie gesagt, die Aussagen des AK Vorratsdatenspeicherung sind politisch motiviert.

Frage: WZ: Inwieweit kann der Kunde Einfluss auf die Datenspeicherung nehmen?
Borm: Der Kunde kann entscheiden, ob er seinen Einzelverbindungsnachweis (EVN) vollständig, teilweise gekürzt oder gar nicht ausgedruckt erhalten möchte. Entsprechend seiner Vorgaben wird der EVN bei uns auch nicht anders gespeichert. Hierzu kann er sich bei Abschluss des Mobilfunkvertrages bzw. auch während der Vertragslaufzeit entscheiden.

Frage: WZ: Welche Vorteile entstehen dem Kunden durch die Speicherung der Daten?
Borm: Der Kunde hat direkte und indirekte Vorteile: Einerseits kann er zum Beispiel anhand seines Einzelverbindungsnachweises sein Nutzungsverhalten sowie die korrekte Abrechnung der Leistungen nachvollziehen. Andererseits können die Telekommunikationsanbieter beispielsweise bei Störungen im Netz anhand der vorliegenden Daten die Ursachen ermitteln und die Störung beseitigen, um dem Kunden die fehlerfreie Nutzung der Dienste zu ermöglichen.






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